„Neuer Gesetzentwurf zur Insolvenzfestigkeit von Lizenzen – § 108a InsO-E“

Herrn Dr. Horst Meyer (Justiziar und Leiter IP-Abteilung, Infineon Technologies AG, München) gewinnen konnten.

Das aktualisierte Programm finden Sie hier:

aktualisierte Agenda 7. OSE Symposion 2012

7. OSE Symposium zum Thema „ Software Escrow in IT-Projekten: Projektcycle und Recycling“

Veranstalter: Organisation pro Software Escrow e.V., München (OSE)

Ort, Datum: Freitag, 27. Januar 2012 im Haus der bayerischen Wirtschaft, Max-Joseph-Straße 5, D-80333 München

Key Note: Herausforderungen bei IT-Projekten der Öffentlichen Hand, Prof. Dr. Manfred Mayer (Sonderbeauftragter für eGovernment, Messe München International)

Themenblock 1: Die Stunde „649“ – Auswirkungen und Folgen des Projektstopps

• Technische, rechtliche und praktische Grundlagen des Escrow mit Blick auf Projektbeendigung, Dr. Michael Eggers (OSE)
• Praktische Anforderungen an Dokumentation und Hinterlegung bei Projektstopp gemäß § 649 BGB, Dr. Oliver Stiemerling (EDV-Sachverständiger; ecambria systems GmbH, Köln)
• Vergaberechtliche Aspekte und EVB-IT zu § 649 BGB, RAin Elke Bischof (Kanzlei SSW, München)

Themenblock 2: Bewertung vs Verwertung von Software und Quellcode (Moderation RA Kast)

• Bewertung von Software, Dr. Siegfried Streitz (EDV – Sachverständige Streitz; Brühl)
• Verwertung von Software, RA Björn Joachim (Kanzlei Wülfing Zeuner Rechel, Hamburg)
• Verwertbarkeit von Arbeitsergebnissen bei Projektstopp, RA Dr. Jan Geert Meents (DLA Piper, München)

Themenblock 3: Datenherrschaft und Cloud

• Aktuelle Themen aus Sicht der Datenschutzaufsicht, Frau RRin Heike Klebs vom Bayerischen Landesamt für Datenschutzaufsicht
• Smart Devices und Datenschutz, RAin Isabell Conrad (Kanzlei SSW, München) und Christof Höfner (Senior Legal Counsel, Nokia Siemens Networks, München)
• Sicherheit und Hinterlegung in der Cloud – Praxisbericht, RA Alexander Eichler (Rechtsabteilung salesforce.com, München)

Länder-Report: Escrow-Praxis in Portugal und Frankreich, RAin Dr. Astrid Auer-Reinsdorff (Kanzlei Auer, Berlin)

Zusammenfassung und Abschlusspanel: Moderation und Diskussionsleitung, RA Dr. Peter Bräutigam (Noerr LLP, München)

Agenda_7tes_OSE_Symposium

Details und Anmeldung auch unter:

https://www.xing.com/events/davit-netzwerktreffen-833853

Ich freue mich über Rückmeldungen; Anmeldungen gerne über Xing oder per Mail: kast (at) anwaltscontor.de

Programm:

[1]   Neue Entwicklungen im IT-Vertragsrecht

[2]   IT-Projekt – § 651 BGB und kein Ende

[3]   Mediation/Schlichtung im IT-Projekt

[4]   BGH-Vorlagebeschluss – Lizenz bis zur Erschöpfung

[5]   Der rechtssichere Webshop

[6]   Datenschutz und Social Media

[7]   Public Cloud – quo vadis?

[8]   E-Mobility auf der Überholspur

[9]   IT-Sicherheit und Berufsrecht

[10] Datenschutz 2.0

[11] IT-Compliance

[12] Update on E-Government

[13] Abschlussdiskussion als Podiumsdiskussion

Nähere Information finden Sie in der Anmeldung 10. Bayerischer IT-Rechtstag sowie auf der Webseite der MAV Service GmbH.

Am 14. Oktober 2011, 09:30 Uhr bis 18:30 Uhr (7 Zeitstunden gemäß FAO) findet in der  Panorama-Lounge München, Prinzregentenstr. 22, 80538 München, also unmittelbar im Anschluss an den 10. Bayrischen IT-Rechtstag, dessen Besuch wir empfehlen, erstmals der unabhängig organisierte Münchener Fachanwaltstag IT-Recht statt. Wer beide Veranstaltungen besucht, erhält an zwei Tagen geballtes IT-Know-how und hat seine Fortbildungsverpflichtung für das ganze Jahr gem. § 15 FAO erfüllt.

Die Idee zu dem ersten „Münchner Fachanwaltstag IT-Recht“ wurde in einer der vielen Pausen des letzten Fachanwaltslehrgangs in München geboren. Viele der Teilnehmer des Lehrgangs waren schon seit Jahren im IT-Recht tätig. Einige waren bereits anerkannte Spezialisten, die nur den Lehrgang noch nicht hatten. Die vielen Diskussionen unter den Teilnehmern hatten eine tolle besondere Teamstimmung erzeugt. Die Initiatoren wollten die entstandenen Kontakte pflegen, vertiefen und weitere Spezialisten kennenlernen. Es sollte ein Netzwerk von Spezialisten entstehen, die sich gegenseitig ihr Know-how vermitteln, am besten gleich als anerkannte Fortbildung. Das Ergebnis dieser Idee können Sie am 14. Oktober 2011 erleben, mit Unterstützung der davit Bayern. Die erste anerkannte Fortbildung für IT-(Fach)-Anwälte aus dem Fachanwaltslehrgang von Spezialisten für Spezialisten, aus dem Fachanwaltslehrgang für seine Teilnehmer, – aus der Praxis für die Praxis. Veranstalter sind mehrere Teilnehmer des Fachanwaltslehrgangs 11/2010 in München.

Nach der Begrüßung durch Danielle Herberth, Mitveranstalterin des Münchner Fachanwaltstages IT-Recht und Dr. Astrid Auer-Reinsdorff, Vorsitzende der davit schließt sich folgendes Programm an:

Rechtliche Herausforderungen im Social Media Marketing (Dr. Astrid Auer-Reinsdorff, Kanzlei Auer, Berlin); Embedded Systems, die „vergessene Software“: Risiken, Haftungsfragen und Vertragsgestaltung am Beispiel einer Steuersoftware für Industrieanlagen (Christian R. Kast, Kanzlei Anwaltscontor, München); EVB IT in der Praxis (Udo Steger, Kanzlei SKW Schwarz Rechtsanwälte, München); Drama Domainpfändung, eine unendliche Geschichte mit vertieftem Blick in die Providerverträge (Nikolaus Bertermann, Justiziar STRATO AG, Kanzlei SKW Schwarz Rechtsanwälte, Berlin); Controlling von IT-Projekten, Rechtliche Schnittstellen in der Vertragsgestaltung und Projektbegleitung durch den Rechtsanwalt (Dr. Axel Czarnetzki, GÖRG Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten, München); Service Levels im Cloud Computing – Aufbau und Struktur von SLA sowie die Besonderheiten von Cloud Computing-Verträgen (Dr. Christian Weitzel, Kanzlei BMT Büsing, Müffelmann&Theye, München). Der Abend schließt mit einem gemeinsamenAbendessen im Restaurant „Seitz“.

Die Gebietsgruppe versteht sich als Ansprechpartner für die davit Mitglieder in der Region und solche, die es werden wollen sowie als Anlaufpunkt für Interessenten und Meinungsträger der Region aus Anwaltschaft, Wirtschaft, Politik und Interessenverbänden. Die Veranstaltungen der Gebietsgruppe Südost sind insbesondere eine Plattform für den persönlichen Kontakt der Mitglieder in der Region, den gegenseitigen Erfahrungsaustausch und den Erwerb von Fachwissen – auch in technischen Aspekten. Da traditionell viele der deutschlandweit ausgerichteten Veranstaltungen in den größeren Städten stattfinden, werden die Mitglieder aus den einzelnen Regierungsbezirke aufgerufen, Anregungen für Veranstaltungen ihn ihrer Region an den Gebietsleiter zu senden, um auch verstärkt Veranstaltungen in den Regionen ausrichten zu können.

6. OSE Symposion: „Software Escrow vor neuen Herausforderungen: Cloud, Virtualisierung und projektsynchrone Hinterlegung„

am Freitag, 28. Januar 2011 im Haus der bayerischen Wirtschaft, Max-Joseph-Straße 5, D-80333 München

Programm und Hinweise

Trotz dieser recht offen formulierten Abwägung zwischen der Verkörperung der Software und den immateriellen Aspekten weist der BGH die Annahme eines gesetzlich nicht näher geregelten Vertrags eigener Art für die Softwareüberlassung zurück und entscheidet sich für die Sacheigenschaft der Software: „Kaufgegenstand ist hier ein Datenträger mit dem darin verkörperten Programm, insofern also eine körperliche Sache, die – entsprechend dem vertraglich vorausgesetzten Gebrauch – als Instrument zur Datenverarbeitung dienen soll. Ein Fehler des so verkörperten Programms ähnelt dem Konstruktionsfehler eines (massenhaft hergestellten) technischen Werkzeugs eher als dem Mangel einer Erfindung.“

Auch wenn die Einordnung von Software als bewegliche Sache (Hoeren, Softwareüberlassung als Sachkauf, CR 1988, 908ff.) auch in neuerer Zeit immer noch und immer wieder umstritten ist(Plath, Pfandrechte an Software, CR 2006, 218f.; Bräutigam/Rücker, Softwareerstellung und § 651 BGB – Diskussion ohne Ende oder Ende der Diskussion?, CR 2006, 363.), ist doch spätestens durch die Begründungen des BGH im ASP Urteil (BGH CR 2007, 75ff, 76.) als ständige Rechtsprechung anzusehen (Schweinoch, Geänderte Vertragstypen in Softwareprojekten, CR 2010, 1ff.). Aus Sicht des BGH sind Softwareprogramme immer auf einem Datenträger verkörpert, denn die der Steuerung des Computers dienenden Programme müssen, um ihre Funktion erfüllen zu können, d.h. um überhaupt nutzbar zu sein, in verkörperter Form vorhanden sein, sei es auf einem Wechselspeichermedium (z.B. auf Diskette, CD, USB-Stick), oder auf einer Festplatte oder auch nur auf einem flüchtigen (stromabhängigen) Speichermedium. Gegenstand des Softwareüberlassungsvertrages ist somit stets die verkörperte geistige Leistung. Dabei ist es ohne Bedeutung, auf welchem Informationsträger das Computerprogramm verkörpert ist. Entscheidend ist nur, dass es verkörpert und damit nutzbar ist (online Entscheidung; BGH CR 2007, 75ff, 76.).

• Standard-Sicherheitsmaßnahmen für typische IT-Systeme mit „normalem“ Schutzbedarf,
• eine Darstellung der pauschal angenommenen Gefährdungslage,
• ausführliche Maßnahmenbeschreibungen als Umsetzungshilfe,
• eine Beschreibung des Prozesses zum Erreichen und Aufrechterhalten eines angemessenen IT-Sicherheitsniveaus und
• eine einfache Verfahrensweise zur Ermittlung des erreichten IT-Sicherheitsniveaus in Form eines Soll-Ist-Vergleichs.

Die IT-Sicherheitsaspekte eines IT-Verbunds werden wie folgt den einzelnen Schichten zugeordnet:

• Schicht 1 umfasst die übergreifenden IT-Sicherheitsaspekte, die für sämtliche oder große Teile des IT-Verbunds gleichermaßen gelten. Dies betrifft insbesondere übergreifende Konzepte und die daraus abgeleiteten Regelungen. Typische Bausteine der Schicht 1 sind unter anderem IT-Sicherheitsmanagement, Organisation, Datensicherungskonzept und Computer-Virenschutzkonzept.
• Schicht 2 befasst sich mit den baulich-physischen Gegebenheiten. In dieser Schicht werden Aspekte der infrastrukturellen Sicherheit zusammengeführt. Dies betrifft zum Beispiel die Bausteine Gebäude, Serverraum, Schutzschrank und häuslicher Arbeitsplatz.
• Schicht 3 betrifft die einzelnen IT-Systeme des IT-Verbunds, die gegebenenfalls in Gruppen zusammengefasst wurden. Hier werden die IT-Sicherheitsaspekte sowohl von Clients als auch von Servern, aber auch von Einzelplatz-Systemen behandelt. In diese Schicht fallen beispielsweise die Bausteine TK-Anlage, Laptop sowie Client unter Windows 2000.
• Schicht 4 betrachtet die Vernetzungsaspekte, die sich in erster Linie nicht auf bestimmte IT-Systeme, sondern auf die Netzverbindungen und die Kommunikation beziehen. Dazu gehören zum Beispiel die Bausteine Heterogene Netze, Modem sowie Remote Access.
• Schicht 5 schließlich beschäftigt sich mit den eigentlichen IT-Anwendungen, die im IT-Verbund genutzt werden. In dieser Schicht können unter anderem die Bausteine E-Mail, Webserver, Faxserver und Datenbanken zur Modellierung verwendet werden.

Bei der Durchführung der Analyse werden zunächst die folgenden übergreifenden Problemstellungen analysiert:

• B 1.0 IT-Sicherheitsmanagement
• B 1.1 Organisation
• B 1.2 Personal
• B 1.3 Notfallvorsorge-Konzept
• B 1.4 Datensicherungskonzept
• B 1.5 Datenschutz
• B 1.6 Computer-Viren-Schutzkonzept
• B 1.7 Kryptokonzept
• B 1.8 Behandlung von Sicherheitsvorfällen
• B 1.9 Hard- und Software-Management
• B 1.10 Standardsoftware
• B 1.11 Outsourcing
• B 1.12 Archivierung
• B 1.13 IT-Sicherheitssensibilisierung und -schulung

Danach untergeordnet werden die technischen Bereiche

• Infrastruktur,
• IT Systeme,
• Netze,
• Anwendungen,

analysiert und bewertet.

Dementsprechend werden dann für diese Bereiche die einzelnen  Bedrohungen auf Grundlager so genannter Gefährdungskataloge analysiert:

• Höhere Gewalt
• Organisatorische Mängel
• Menschliche Fehlhandlungen
• Technisches Versagen
• Vorsätzliche Handlungen

Ist die Analyse der Bedrohungen abgeschlossen, wird dann anhand der Maßnahmenkataloge die Lösung gefundener Probleme vorgenommen:

• Infrastruktur
• Organisation
• Personal
• Hardware und Software
• Kommunikation
• Notfallvorsorge

Bei der Umsetzung der Maßnahmen sind im Vorfeld die Rollen der einzelnen Beteiligten zu definieren.

Diese Hinweise entstammen den Hinweisen zum IT Grundschutz des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik und stellt einen anerkannten Leitfaden für den Schutz informationstechnischer Datenverarbeitungssysteme dar.

Dabei wird diese Abhängigkeit von der Informationstechnik in Zukunft noch weiter zunehmen. Besonders erwähnenswert sind dabei folgende Entwicklungen:

Steigender Vernetzungsgrad:

IT-Systeme arbeiten heutzutage nicht mehr isoliert voneinander, sondern werden immer stärker vernetzt. Die Vernetzung ermöglicht es, auf gemeinsame Datenbestände zuzugreifen und intensive Formen der Kooperation über geographische Grenzen hinweg zu nutzen. Damit entsteht nicht nur eine Abhängigkeit von den einzelnen IT-Systemen, sondern in starkem Maße auch von den Datennetzen. Sicherheitsmängel eines IT-Systems können aber dadurch schnell globale Auswirkungen haben.

IT-Verbreitung und Durchdringung:

Immer mehr Bereiche werden durch Informationstechnik unterstützt, häufig, ohne dass dies auffällt. Die erforderliche Hardware wird zunehmend kleiner und günstiger, so dass kleine und kleinste IT-Einheiten in alle Bereiche des Alltags integriert werden können. So gibt es beispielsweise Jacken mit integrierten PDAs, RFIDs zur Steuerung von Besucher- oder Warenströmen, IT-gestützte Sensorik in Autos, um automatisch auf veränderte Umgebungsverhältnisse reagieren zu können. Die Kommunikation der verschiedenen IT-Komponenten untereinander findet dabei zunehmend drahtlos statt.

Verschwinden der Netzgrenzen:

Bis vor kurzem ließen sich IT-Anwendungen ganz klar auf die IT-Systeme und die Kommunikationsstrecken dazwischen begrenzen. Ebenso ließ sich sagen, an welchen Standorten und bei welcher Institution diese angesiedelt waren. Durch Globalisierung und die Zunahme von drahtloser und spontaner Kommunikation verschwinden diese Grenzen zunehmend.

Angriffe kommen schneller:

Die beste Vorbeugung gegen Computer-Viren, Würmer oder andere Angriffe auf IT-Systeme ist die frühzeitige Information über Sicherheitslücken und deren Beseitigung, z. B. durch Einspielen von Patches und Updates. Mittlerweile sinkt allerdings die Zeitspanne zwischen dem Bekanntwerden einer Sicherheitslücke und den ersten gezielten Massenangriffen darauf, so dass es immer wichtiger wird, ein gut aufgestelltes IT-Sicherheitsmanagement und Warnsystem zu haben.

Angesichts der vorgestellten Gefährdungspotentiale und der steigenden Abhängigkeit stellen sich damit für jede Institution, sei es ein Unternehmen oder eine Behörde, bezüglich IT-Sicherheit mehrere zentrale Fragen:

• Wie sicher ist die Informationstechnik einer Institution?
• Welche IT-Sicherheitsmaßnahmen müssen ergriffen werden?
• Wie müssen diese Maßnahmen konkret umgesetzt werden?
• Wie hält bzw. verbessert eine Institution das erreichte Sicherheitsnveau?
• Wie sicher ist die IT anderer Unternehmen, mit denen Datenaustausch stattfindet?

Bei der Suche nach Antworten auf diese Fragen ist zu beachten, dass IT-Sicherheit nicht alleine eine technische Fragestellung ist. Um ein ausreichend sicheres IT-System betreiben zu können, sind neben den technischen auch organisatorische, personelle und baulich-infrastrukturelle Maßnahmen zu realisieren und insbesondere ist ein IT-Sicherheitsmanagement einzuführen, das die Aufgaben zur IT-Sicherheit konzipiert, koordiniert und überwacht.

Vergleicht man jetzt die IT-Systeme aller Institutionen im Hinblick auf obige Fragen, so kristallisiert sich eine besondere Gruppe von IT-Systemen heraus. Die IT-Systeme in dieser Gruppe lassen sich wie folgt charakterisieren:

• Es sind typische IT-Systeme, d. h. diese Systeme sind keine Individuallösungen, sondern sie sind weit verbreitet im Einsatz.
• Der Schutzbedarf der IT-Systeme bezüglich Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit liegt im Rahmen des Normalmaßes.
• Zum sicheren Betrieb der IT-Systeme sind Standard-Sicherheitsmaßnahmen aus den Bereichen Infrastruktur, Organisation, Personal, Technik und Notfallvorsorge erforderlich.

Gelingt es, für diese Gruppe der „typischen“ IT-Systeme den gemeinsamen Nenner aller Sicherheitsmaßnahmen, die Standard-Sicherheitsmaßnahmen, zu beschreiben, so würde dies die Beantwortung obiger Fragen für diese „typischen“ IT-Systeme erheblich erleichtern. IT-Systeme, die außerhalb dieser Gruppe liegen, seien es seltenere Individualsysteme oder IT-Systeme mit sehr hohem Schutzbedarf, können sich dann zwar an den Standard-Sicherheitsmaßnahmen orientieren, bedürfen letztlich aber einer individuellen Betrachtung.